ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDIENUNGEN
1 Geltung dieser Bedingungen
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1.1 Die Energieberatung Meshkov schließt Verträge mit Kunden nur in Anwendung dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) und der von der Energieberatung Meshkov ergänzten Vereinbarungen ab. Die einmal vereinbarten Geschäftsbedingungen gelten – bis auf Widerruf durch die Energieberatung Meshkov – auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse als vereinbart. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Kunden, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sind für die Energieberatung Meshkov unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies betrifft auch die Vereinbarung über das Abweichen von der Schriftform selbst. Mündliche Auskünfte, Nebenabreden und Zusagen von Organen oder Beauftragten der Energieberatung Meshkov sind in jedem Stadium der Vertragsabwicklung nur dann verbindlich, insoweit sie schriftliche Bestätigung finden.
1.3 Entgelte für angebotene Leistungen sind, wenn nicht in Schriftform ausdrücklich anders angegeben, ausschließlich für Leistungen innerhalb der räumlichen Grenzen der BRD gültig. Die postalische Anschrift der Kunden lässt nicht auf eine Leistungserbringung über die Grenzen der BRD hinaus schließen.
2 Art und Umfang – Vertragsgegenstand
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2.1 Die Leistungskataloge der Energieberatung Meshkov sind, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, freibleibend und nicht bindend. Ein beiderseits verbindlicher Vertrag kommt erst mit dem Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung der Energieberatung Meshkov beim Auftraggebenden oder dem Leistungsbeginn der Energieberatung Meshkov zustande.
2.2 Der Umfang des Vertragsverhältnisses wird durch den konkreten Auftrag des Kunden begrenzt. Die vereinbarte Tätigkeit ist grundsätzlich nicht darauf gerichtet, einen bestimmten rechtlichen oder wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden. Die Zuordnung der jeweiligen Sachbearbeitung erfolgt durch die Energieberatung Meshkov.
2.3 Die Energieberatung Meshkov besorgt, im Rahmen der von den Kunden erteilten Befugnisse, die im Leistungskatalog definierten Positionen für die Kunden. Die Energieberatung Meshkov kann die im Leistungskatalog beschriebenen Leistungen wie insbesondere Beratungen, Schulungen, Analysen, kundenindividuelle Anpassungen und Zertifizierungsleistungen stellvertretend für den Kunden beauftragen.
2.4 Die beauftragten Dauerleistungen gem. Leistungskatalog sind, insoweit nicht anders ausdrücklich bezeichnet, wiederkehrende und / oder laufende Leistungen. Mit Vertragsschluss gelten diese für die Dauer von 3 Jahren als vertraglich verbindlich vereinbart. Der Vertrag mit der Energieberatung Meshkov verlängert sich automatisch um die Dauer von 3 Jahren, sollte eine der Parteien nicht mit einer Frist von sechs Monaten vor Vertragsende (maßgeblich ist das Datum der Auftragsbestätigung) schriftlich kündigen. Im Fall einer vorzeitigen Vertragskündigung / -auflösung berechnet der Auftragnehmer an den Auftraggeber den vertraglich vereinbarten Restwert.
2.5 Eine Kündigung ist ausschließlich per Briefpost zu richten an: Energieberatung Meshkov, Goethestraße 27, D-91572 Bechhofen.
2.6 Die Energieberatung Meshkov ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit der ihr zur Verfügung gestellten Informationen oder von mündlichen Auskünften der Kunden oder seiner Beauftragten zu überprüfen, sodass sie von der Richtigkeit solcher Angaben ausgehen darf.
2.7 Schlägt die Energieberatung Meshkov eine Handlung vor, die gegen Gesetze oder behördliche Anordnungen verstößt, so kann sie den Kunden darüber informieren. Die Energieberatung Meshkov ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die vorgeschlagene Handlung dennoch vorzunehmen. Die Haftung der Energieberatung Meshkov für die Nichteinhaltung von Gesetzen oder behördlichen Anordnungen ist ausgeschlossen, soweit der Kunde die vorgeschlagene Handlung dennoch wünscht.
3 Mitwirkungspflicht des Kunden
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3.1 Der Kunde wird die Energieberatung Meshkov bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen nach besten Kräften unterstützen.
3.2 Der Kunde wird alle für die Durchführung des Auftrags notwendigen Unterlagen unaufgefordert rechtzeitig vor Beginn der jeweiligen Tätigkeit zur Verfügung stellen. Hierzu gehören insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen.
3.3 Der Kunde wird auf Anforderung der Energieberatung Meshkov auch während der Vertragslaufzeit alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen.
3.4 Der Kunde wird die Energieberatung Meshkov von sich aus auf Umstände hinweisen, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sein können, auch wenn sie nicht ausdrücklich von der Energieberatung Meshkov verlangt werden.
4 Vergütung
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4.1 Die Vergütung der Energieberatung Meshkov bestimmt sich nach den vereinbarten Honoraren bzw. Entgelten. Mangels Vereinbarung gilt die jeweils gültige Preisliste der Energieberatung Meshkov.
4.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.3 Die Rechnung der Energieberatung Meshkov ist nach Erhalt fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Energieberatung Meshkov über den Betrag verfügen kann. Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Energieberatung Meshkov berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
4.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Energieberatung Meshkov anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5 Haftung
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5.1 Die Haftung der Energieberatung Meshkov ist – soweit gesetzlich zulässig – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5.2 Für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzungen von Pflichten beruhen, die nicht Haupt- oder Nebenpflichten des Vertrags betreffen, haftet die Energieberatung Meshkov nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
5.3 Im Übrigen haftet die Energieberatung Meshkov nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
5.4 Soweit die Haftung der Energieberatung Meshkov ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
5.5 Eine etwaige Haftung der Energieberatung Meshkov für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
6 Schlussbestimmungen
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6.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Energieberatung Meshkov.
6.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das für den Sitz der Energieberatung Meshkov zuständige Gericht.
6.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.